Unterstützungskasse

Bei der Unterstützungskasse handelt es sich gemäß § 1b Abs. 4 BetrAVG um eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die auf ihre Leistungen keinen Rechtsanspruch gewährt. Unterstützungskassen sind in ihrer Rechtsform in der Regel ein eingetragener Verein, eine GmbH oder eine Stiftung.

Das Versprechen von Versorgungsleistungen über eine Unterstützungskasse ist eine mittelbare Versorgungszusage. Die Versorgungsleistungen werden nicht vom Arbeitgeber direkt, sondern von der Unterstützungskasse an den Arbeitnehmer erbracht. Leistet die Unterstützungskasse (teilweise) nicht, muss der Arbeitgeber die Versorgungsleistungen unmittelbar selbst oder durch Einschaltung eines weiteren Versorgungsträgers erbringen, da er gem. § 1 BetrAVG für die Erfüllung der zugesagten Leistungen subsidiär haftet.

Die Zuwendungen des Arbeitgebers an die Unterstützungskasse sind gem. § 4d EStG unter den dort genannten Voraussetzungen Betriebsausgaben. Die Zuwendungen des Arbeitgebers an die Unterstützungskasse gelten in steuerlicher Hinsicht nicht als Arbeitslohn und sind daher vom Arbeitnehmer nicht zu versteuern. Dagegen sind die Leistungen der Unterstützungskasse als nachträglicher Arbeitslohn gem. § 19 Abs. 1 EStG zu versteuern.

Für die Fragen der steuerlichen Behandlung in der Aufbau- und in der Leistungsphase beim Arbeitnehmer und beim Arbeitgeber stehen Ihnen die Spezialisten der RINKE Treuhand GmbH gerne zur Verfügung.